Pressemitteilung der SP Bezirk Aarau zum Sachplan Hochhaus des Regionalplanungsverband Aarau Regio

Zusammenfassung

  1. Wir begrüssen sehr, dass die Siedlungsentwicklung unserer z.T. sehr eng verwobenen Gemeinden aus einer gemeinsamen, regional ganzheitlichen Sicht gestaltet und beurteilt werden soll. Leider hat der Regionalplanungsverband Aarau Regio den «Sachplan Siedlungsentwicklung», den er 2011 beschlossen hatte, bis heute nicht entwickelt. Das verstehen wir nicht.
  2. Darum muss der Sachplan Hochhaus sistiert und der Siedlungsentwicklungsplan schnell entwickelt werden.
  3. Hochhäuser sind für die angestrebte Verdichtung des städtischen Raums bei weitem nicht das beste Mittel. Es sind alternative Verdichtungskonzepte zu entwickeln und Kriterien für deren Eignung zu bezeichnen. 
  4. Der vorliegende Sachplan Hochhaus weist mit 280 ha deutlich zu viele Hochhaus-Eignungsgebiete auf. Die Hochhauseignungsgebiete müssen im Lichte des Sachplan Siedlungsentwicklung neu beurteilt und reduziert werden.
  5. Im behördenverbindlichen Sachplan Hochhaus fehlen verbindliche Bestimmungen zur Qualität der Standortanforderungen vollständig. Sie sind zwingend zu ergänzen und zu präzisieren. 

Grundsätzlich begrüssen wir es sehr, dass der Regionalplanungsverband Aarau Regio im November 2011 beschlossen hatte, den «Sachplan Siedlungsentwicklung» (Wohnen, Arbeiten, Verkehr, gesellschaftliches Leben, Erholungsraum, Naturschutz etc.) anzupacken. Wir sind entschieden der Meinung, dass die Siedlungsentwicklungen unserer z.T. sehr eng verwobenen Gemeinden aus einer gemeinsamen, regional ganzheitlichen Sicht gestaltet und beurteilt werden müssen, sodass die einzelnen Gemeinden ihre konkreten Umsetzungen im Dialog mit der Region und im Wissen um die regionale Wirkung der einzelnen Projekte realisieren können. 

Dieser «Sachplan Siedlungsentwicklung» ist bis heute – 10 Jahre nach dem Beschluss – nicht erstellt worden. Wir meinen, dass dieser eine zwingende Grundlage für alle weiteren behördenverbindlichen Sachpläne ist, wie dies auch durch das gültige Raumplanungsgesetz gefordert wird. Darum sind wir vom vorliegenden Sachplan Hochhaus auch aus grundsätzlichen Gründen nicht überzeugt. Deshalb muss der Sachplan Hochhaus sistiert und der Siedlungsentwicklungsplan schnell entwickelt und öffentlich diskutiert werden.

Die Wachstums- und Verdichtungsziele werden nirgends genannt. Diese sind aber wichtig, damit die Mitwirkungsberechtigten z.B. den Sachplan Hochhaus richtig beurteilen können.

Es ist unbestritten, dass das neue RPG das Ziel der Verdichtung mit hoher Priorität anstreben will. Jedoch sind Hochhäuser für die angestrebte Verdichtung des städtischen Raums bei weitem nicht das beste Mittel, obwohl man sie intuitiv mit der städtischen Verdichtung assoziiert. Mit anderen, z.B. Blockrandbebauung etc. lassen sich höhere Verdichtungen zu tieferen Kosten erstellen und der gesellschaftliche Nutzen ist deutlich höher (soziale Durchmischung, soziales Umfeld, soziale Kontakte).
Es ist demzufolge nicht nachvollziehbar, warum lediglich die Eignung von Hochhäusern abgeklärt wurde. Es sind alternative Verdichtungskonzepte zu entwickeln und Kriterien für deren Eignung zu bezeichnen.

Der vorliegende Sachplan Hochhaus weist mit 280 ha sicher deutlich zu viele Hochhaus-Eignungsgebiete auf. Wenn der Sachplan Siedlungsentwicklung und die alternativen Verdichtungskonzepte vorliegen, müssen die Hochhauseignungsgebiete differenziert neu beurteilt und reduziert werden. Die Entwicklung von Gebieten mit geplanter Hochhausbebauung darf frühestens nach Inkraftsetzung des Sachplans Siedlungsentwicklung in Angriff genommen werden.

Verbindliche Bestimmungen zur Qualität der Standortanforderungen fehlen im behördenverbindlichen Sachplan Hochhaus vollständig. Sie sind zwingend zu ergänzen und zu präzisieren. 

Zudem weisen wir Sie drauf hin, dass verschiedene lokale SP-Sektionen sich ebenfalls mit diesem Mitwirkungsverfahren beschäftigt und eigene Stellungnahmen abgegeben haben.

Die Grundlagen für die vorliegende Stellungnahme wurden von einer Arbeitsgruppe aus 10 SP Fachpersonen und Interessierten verschiedener Regio-Gemeinden erarbeitet.

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Stadtratswahlen Aarau: Buntes Aarau

Aarau ist bunt und bietet Platz für weit mehr als 21‘678 verschiedene Lebensentwürfe! Die SP Aarau setzt sich auch in den nächsten vier Jahren für ein vielfältiges und buntes Leben in der Stadt Aarau ein. Franziska Graf-Bruppacher engagiert sich seit acht Jahren im Stadtrat in ihrem Ressort Bildung und Jugend. Mit kreativen Ideen und Durchhaltewillen setzt sie sich für Chancengleichheit in den Schulen, eine gute Jugendarbeit und bedarfsgerechte Kinderbetreuung ein. Silvia Dell’Aquila, die lokal bestgewählte Grossrätin, ist ehemalige Einwohnerrätin und bestens vernetzt. Mit diesen zwei erfahrenen und bewährten Persönlichkeiten will die SP im Stadtrat dazu beitragen, dass sich Aarau mit und für seine Menschen weiterentwickelt. Im Aarauer Stadtrat braucht es zwei kompetente sozialdemokratische Stimmen, damit die vorhandenen Ressourcen gerecht und integrierend verteilt werden.

Am 26. September 2021 sind Silvia Dell’Aquila und Franziska Graf-Bruppacher die richtige Wahl in den Stadtrat, weil einer vielfältigen und offenen Stadt Aarau die Zukunft gehört!

https://www.buntes-aarau.ch

JA zur Ehe für alle und JA zur 99%-Initiative

Am 26. September finden neben den Gemeindewahlen auch noch zwei wichtige nationale Abstimmungen statt. Die SP empfiehlt ein JA zur Ehe für alle und ein JA zur 99%-Initiative.

JA zur Ehe für alle 

Worum es geht

SVP und EDU haben das Referendum gegen die «Ehe für alle» ergriffen. Am 26. September werden wir deshalb darüber abstimmen, ob neu auch homosexuelle Menschen heiraten dürfen. Heute werden gleichgeschlechtliche Paare durch die Gesetze diskriminiert. Das wollen wir ändern. Ja zu gleichen Rechten für alle heisst Ja zur Ehe für alle.

Die «Ehe für alle» ist ein historischer Schritt für die Gleichstellung

Gleichgeschlechtlich liebende Menschen sind in unserem Land rechtlich nicht gleichgestellt, weil sie nicht heiraten dürfen und ihnen wichtige Rechte verwehrt bleiben. Ein klares JA zur «Ehe für alle» wird eine wichtige Signalwirkung auf unsere Gesellschaft, die Arbeitswelt und besonders junge Menschen haben. Länder, die die «Ehe für alle» eingeführt haben, konnten die Suizidrate unter LGBT-Menschen senken. Auch die Vorurteile gegenüber nicht heterosexuellen Menschen nahmen ab. Das zeigen die Erfahrungen in Ländern wie Dänemark, Schweden und den USA

Die «Ehe für alle» bietet besseren Schutz für Familien und ihre Kinder

Unterschiedliche Familienentwürfe und Familienmodelle sind heutzutage längst Realität und fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Gleichgeschlechtliche Paare sind genauso gute Eltern wie heterosexuelle Paare. Die «Ehe für alle» ermöglicht verheirateten Frauenpaaren den Zugang zu Samenbanken in der Schweiz und die damit verbundene originäre Elternschaft beider Frauen. So haben die Kinder von Geburt an zwei Elternteile. Das ist ein grosser Fortschritt: Diese Regelung stellt das Kindeswohl ins Zentrum, weil die Kinder so auch beim Tod eines Elternteils rechtlich abgesichert sind. 

Die «Ehe für alle» ist eine folgerichtige Weiterentwicklung der Ehe

Die Schweiz ist das zweitletzte europäische Land, das die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare noch nicht ermöglicht hat. Es ist an der Zeit, dem gesellschaftlichen Wandel endlich Rechnung zu tragen!

(Quelle: https://www.sp-ps.ch/de/kampagnen/naechste-abstimmung/ja-zur-ehe-fuer-alle)

JA zur 99%-Initiative: Kapital belasten, Löhne und Renten entlasten

Menschen, die für ihr Geld arbeiten, werden heute schlechter gestellt als Menschen, die von Kapitaleinkommen leben. Steuerbares Lohneinkommen wird höher besteuert als Einkünfte aus Dividenden. Das ist ungerecht und muss korrigiert werden.

Warum ist die Initiative nötig?

Wer heute zum exklusiven Club der Superreichen gehört, wird jedes Jahr durch Kapitaleinkommen noch reicher. Deshalb besitzt das reichste Prozent in der Schweiz heute fast die Hälfte der Vermögen. Und die Superreichen wurden in den letzten zwanzig Jahren steuerlich immer mehr entlastet. Kapitalgewinne sind steuerfrei, Dividenden werden nur noch teilbesteuert. Die Steuerausfälle, die so entstehen, bezahlen wir alle mit höheren Steuern oder Gebühren. Mehrwertsteuer, Kinderbetreuungstarife und höhere Lohnnebenkosten sind Beispiele dafür.

Wie funktioniert die Initiative? 

Die 99%-Initiative setzt bei dieser Ungerechtigkeit an: Neu sollen Kapitaleinkommen ab einer Schwelle von 100‘000 Franken um das Anderthalbfache besteuert werden. Mit den Einnahmen könnten Steuern auf tiefe und mittlere Löhne und Renten gesenkt sowie Krankenkassenprämien oder Kinderkrippen-Beiträge reduziert werden. So können die Menschen entlastet werden, die von ihrer Arbeit oder ihrer Rente leben.

Darum braucht es am 26. September ein klares JA zur 99%-Initiative.

(Quelle: https://www.sp-ps.ch/de/kampagnen/naechste-abstimmung/99-initiative-kapital-belasten-loehne-und-renten-entlasten)

SP Suhr tritt mit Oliver Krähenbühl und Ivo Graf für die Gemeindewahlen an

Die SP Suhr tritt bei den kommenden Gemeindewahlen mit Oliver Krähenbühl für den Gemeinderat und Ivo Graf für die Finanzkommission an. Die Sektion unterstützt gesamthaft den Wahlkampf des Bündnisses Zukunft Suhr. Mehr Informationen zu Zukunft Suhr und Details zu den beiden Kandidierenden findest du hier: https://www.zukunft-suhr.ch

Oliver Krähenbühl
Ivo Graf

Die SP Buchs hat nominiert

Als Kandidat für die Wahlen in den Gemeinderat vom kommenden Herbst hat die SP Buchs Marius Fedeli (26) einstimmig nominiert. Ebenfalls unterstützt wird die Wahl von den Grünen Buchs. Marius Fedeli ist jung, dynamisch und setzt so neue und notwendige Impulse zum Wohle der Gemeinde.

Als Kandidatin für den Kreisschulrat Aarau-Buchs wurde Chrisoula Giata (50, bisher) einstimmig nominiert. Die SP, mit Unterstützung der Grünen, freut sich mit Chrisoula Giata eine engagierte und kompetente Persönlichkeit zur Wiederwahl in den Kreisschulrat vorzuschlagen.

Mehr Informationen zur SP Buchs: https://spbuchs.ch

Politapéro der SP Erlinsbach mit Dieter Egli am 28. August, 10.30 Uhr

Die SP Erlinsbach organisiert am 28. August einen Politapéro mit SP Regierungsrat & Vorsteher Departement für Volkswirtschaft und Inneres, Dieter Egli. Interessierte sind herzlich eingeladen. Es ist keine Anmeldung erforderlich und die SP Erlinsbach offeriert einen Apéro.

Abstimmungssonntag: Verpasste Chance und Rückschritt in der Klimapolitik

Medienmitteilung der SP Aargau:

Die SP Aargau bedauert das NEIN zum CO2-Gesetz. Die Schweiz hat es damit verpasst, einen ersten wichtigen Schritt für den Klimaschutz zu machen. Erfreulich sind die Resultate bei den kommunalen Wahlen. Dort konnte die SP ihre Sitze halten und ist mit Co-Fraktionspräsidentin Claudia Rohrer nach vier Jahren wieder im Stadtrat Rheinfelden vertreten.

Ein grosser Rückschritt in der Klimapolitik

Die SP Aargau ist enttäuscht über das NEIN zum CO2-Gesetz. Enttäuscht auch deshalb, weil das Klimaproblem weiter besteht. Auch Gabriela Suter, Präsidentin der SP Aargau, ist enttäuscht über das Abstimmungsergebnis: «Die Schweiz hat es verpasst einen wichtigen ersten Schritt zur Reduktion des CO2-Ausstosses und für den Klimaschutz zu setzen. Nun sind wir gefordert, unsere Klimaziele trotz des Neins zu erreichen. Eine Chance bietet uns die Aargauer Klimaschutz-Initiative, über welche die Stimmbevölkerung entscheiden kann.»

Für die Erreichung der Klimaziele dürfen wir keine Zeit verlieren. Denn es handelt sich heute nicht um ein Nein zur Klimapolitik oder zum Pariser Klimaabkommen. Die Bevölkerung hat den vorgeschlagenen Weg abgelehnt, jetzt braucht es einen Anderen. Wir müssen die grossen Umweltverschmutzer*innen stärker in die Verantwortung ziehen. Dabei handelt es sich in der Schweiz neben den Grosskonzernen vor allem um den Finanzplatz. Als grosser Verursacher von Emissionen muss er endlich einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Ebenfalls soll die Klimapolitik sozialer finanziert werden. Statt über Lenkungsabgaben muss die Energiewende über ein grosses, soziales Investitionsprogramm geschehen. 

SP ist wieder im Stadtrat Rheinfelden vertreten

Erfreulich ist für die SP Aargau der Ausgang der kommunalen Wahlen in Rheinfelden. Nach vier Jahren ohne Vertretung im Stadtrat konnte Co-Fraktionspräsidentin Claudia Rohrer einen Sitz für die SP gewinnen. Mit Claudia Rohrer vertritt eine bestens qualifizierte und erfahrene Politikerin zukünftig die SP im Stadtrat. Ebenfalls konnte die SP ihre Sitze in Oftringen und Aarburg mit Markus Steiner und Rolf Walser verteidigen. Die SP Aargau gratuliert allen Kandidat*innen der SP für ihr Engagement. 

NEIN zu den Agrarinitiativen 

Mit dem NEIN zu den beiden Agrarinitiativen haben wir es nicht geschafft, die Weichen für eine nachhaltigere und ökologischere Landwirtschaft zu stellen und den massiven Einsatz von Pestiziden in der Schweiz zu reduzieren. Die SP bedauert diesen Entscheid. Auch nach diesem Abstimmungsergebnis wird sich die SP weiterhin für eine Ökologisierung der Landwirtschaft einsetzen. Die Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft hat eine grosse Verantwortung in Bezug auf den Klimaschutz, denn sie trägt auch einen Teil zum Klimawandel bei.

JA zum Covid-Gesetz gewährleistet Betroffenen wirtschaftliche Hilfe  

Mit dem JA zum Covid-Gesetz wurde ein zentrales Element für die Bekämpfung der Corona-Krise von der Stimmbevölkerung bestätigt. Glücklicherweise sind die Stimmbürger*innen sind nicht auf die Argumente der SVP hereingefallen, die Konkurse riskierte und Existenzen aufs Spiel gesetzt hat. Die SP hat sich dafür eingesetzt, dass betroffenen Menschen die Hilfe erhalten, die sie benötigen. Egal ob es sich um gesundheitliche, wirtschaftliche oder gesellschaftliche Hilfe handelt. Die SP wird sich auch weiterhin für alle Betroffenen einsetzen und alles tun, damit diese schnell und anständig entschädigt werden.  

Eine Niederlage für den Rechtsstaat und die Menschenrechte

Das JA zum Anti-Terror-Gesetz ist enttäuschend und einem Rechtsstaat wie der Schweiz unwürdig. Das Gesetz gefährdet nicht nur den Rechtsstaat, sondern auch die Menschenrechte, ohne der Schweiz mehr Sicherheit zu bringen. Faktisch wird mit dem Gesetz die Unschuldsvermutung abgeschafft. Wer mutmasslich andere gefährdet, soll ohne Beweise auf blossen Verdacht hin bis zu neun Monate unter Hausarrest gestellt werden. Kein anderes westliches Land kennt eine solche willkürliche Freiheitsberaubung. Die SP wird sich auch künftig für die Menschenrechte und die Wahrung des Rechtsstaates einsetzen. 

Kreisschulrat und Steuerkommission – Die SP Stadt Aarau hat nominiert!

Die SP Stadt Aarau hat an ihrer Sektionsversammlung vom 27. Mai 2021 vier Kandidierende für den Wahlkreis Aarau der Kreisschulratswahlen und Hans-Jörg Podzorski (bisher) für die Steuerkommissionswahlen am 26. September 2021 nominiert.

Vor vier Jahren ist die Kreisschule Aarau-Buchs gestartet. An der Sektionsversammlung hat die SP Stadt Aarau die vergangenen Jahre analysiert und sich vorbereitet auf das zukünftige Engagement für die gemeinsame Kreisschule mit Buchs. Wir danken den abtretenden Pia Iff und Daniel Riebli für ihren Einsatz im Kreisschulrat für soziale und faire Schulreglemente und Schulbudgets, welche den heutigen Anforderungen an eine moderne Schule gerecht werden.

Für die kommende Legislaturperiode des Kreisschulrats hat sich die Versammlung einstimmig entschieden, als wählerstärkste Partei neu mit vier Personen für dieses Amt zu kandidieren. Das Thema Bildung und Schule gehören zu den Kernanliegen der SP. Deshalb möchte sich die Partei in Zukunft noch stärker im Rat einbringen können.

Folgende vier Kandidierende wurden nominiert:

Benedict Amman: Test Development Engineer, ehemaliges langjähriges Vorstandsmitglied der SP Stadt Aarau

Fulya Aslan: Inhaberin eines Coiffeurgeschäfts

Andrea Dörig: Software Engineer, bisherige Kreisschulrätin der KSAB und Einwohnerrätin

Melanie Sutter: Assistentin der Schulleitung, Stimmzählerin Ortsbürgergemeinde und Ortsbürgerkommission Stadt Aarau

Für die Steuerkommission wurde einstimmig Hans Jürg Podzorski nominiert:

Hans Jürg Podzorski: Jurist, bisheriges Mitglied der Steuerkommission

Grundsatztagung vom 8. Mai 2021 – Was sind unsere Grundwerte in den grossen aktuellen Krisen?

Die Welt wird gleichzeitig von 4 grossen Krisen erschüttert – die Klima-, die Corona-, eine Wirtschafts- und Finanzkrise – und sogar die Demokratie an sich wird infrage gestellt.

Wir wollen aus diesen Krisen lernen und – ausgehend von unseren Grundwerten Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Nachhaltigkeit – die Ziele der Sozialdemokratie mit neuen Erzählungen (Narrativen) verbinden. Wir wollen so für jeden Politikbereich konkrete, gesellschaftlich und politisch bedeutungsvolle Orientierungen schaffen, die auch Mut machen und Zuversicht vermitteln.

An der Tagung führten uns Prof. Christian Arnsperger, (Uni Lausanne) und Dr. Gabriele Michalitsch, (Uni Wien) in zwei Grundsatzreferaten uns in dieses Feld ein.

Patti Basler und Philippe Kuhn haben die Ergebnisse – in ihrer gewohnt schelmischen Art – am Schluss prägnant zusammengefasst.

Zu den Unterlagen und Videos der Tagung der SP Aargau: https://sp-aargau.ch/positionen/grundwertetagung/

Beitragsbild: unsplash.com

GV der SP Küttigen-Rombach 2021

Am 31. März fand die Generalversammlung der SP Küttigen-Rombach unter reger Beteiligung von Mitgliedern und Sympathisant:innen online statt. Nach den mündlichen Jahresberichten zu den Aktivitäten und Ereignissen des vergangenen Jahres präsentierte Kassierin Marianne Schmid die ausgeglichene Rechnung 2020 und das Budget 2021. Die Décharge wurde einstimmig erteilt. Leider nur mit virtuellem Applaus, doch nicht minder herzlich, wurden alle verdankt, die sich in einer Kommission engagieren und einbringen: Gemeindeammann Tobias Leuthard und Gemeinderätin Regula Kuhn, Inge Schmutz und Susanna Diemling im Wahlbüro, Stephanie Hunn und Mathias Schutz in der Finanzkommission und Regula Müller in der Steuerkommission. Nach zwölf Jahren grossem Engagement treten Stephanie Hunn und Regula Müller für die nächste Legislatur nicht mehr an. Sibylle Müller trat zudem als Mitglied der Schulpflege bereits im Mai 2020 zurück. Auch ihr Engagement wurde herzlich verdankt. Neben dem Programm 2021, das auch auf der Website der SP Küttigen-Rombach aufgeschaltet ist, gaben die Gemeinderatswahlen im Herbst zu reden. Ende Juni wird die SP Küttigen-Rombach daher eine Nominationsversammlung durchführen. Der Abend endete mit einem Ausblick auf die Aktivitäten der kommenden Wochen und der 1.-Mai-Feier, die in Aarau mit beschränkter Teilnehmerzahl durchgeführt wird.

Für den Vorstand der SP Küttigen-Rombach: Pia Wildberger, Präsidentin

105. Generalversammlung der SP Aarau

An der Generalversammlung der SP Aarau vom 25. März wurden Franziska Graf-Bruppacher als bisherige Stadträtin für die Stadtratswahlen nominiert. Die knapp 80 anwesenden Mitglieder haben mit  52 % zu 48 % der Stimmen  Silvia Dell`Aquila als zweite Person für den Stadtrat nominiert. Wir danken Oliver Bachmann für den fairen Nominationsprozess und sind sicher, er wird in Aarau noch oft politisch von sich hören lassen. Die knapp 80 anwesenden Oliver Bachmann hat sich nach der Nomination an die Mitglieder gerichtet und kommuniziert, dass er die Kandidaturen unterstützen werde. Mitglieder welche sich gerne im Wahlkampf der beiden Kandidatinnen engagieren möchten, können sich gerne beim Vorstand melden. 

In den Vorstand wurden folgende Personen gewählt:

Linus Biland (neu)
Sam Dabis 
Nicolas Diener
Daniel Drozdov, Aktuar
Beatrice Klaus
Leona Klopfenstein
Dimitri Spiess

 Marc Bachmann, Christoph Grathwohl und Benedict Ammann wurden als Vorstandsmitglieder verabschiedet. Wir möchten uns für ihre Arbeit ganz herzlich bedanken. Interessierte für die Arbeit im Vorstand könne sich gerne beim Vorstand melden. 


Die Nomination für den Kreisschulrat wird an unserer Sektionsversammlung vom 27. Mai erfolgen. Interessierte für dieses spannende Amt können sich beim Vorstand melden. 

DIE SP GIBT DEN TAKT VOR:
MEDIENMITTEILUNG DER SP ENTFELDEN ZUR NOMINATIONSVERSAMMLUNG VOM 20. MÄRZ 2021

Am Samstag 20. März fand auf digitalem Weg die Generalversammlung der Sozialdemokratischen Partei Entfelden statt. Nebst einem thematischen Input zur Bodenpolitik von Nationalrätin und SP Schweiz Vizepräsidentin Jacqueline Badran wurde die Liste der Kandidierenden für die kommunalen Wahlen festgelegt. 

Nach einigen statuarischen Geschäften durften wir die Nationalrätin und Vizepräsidentin der SP Schweiz, Jacqueline Badran, an der zoom-Veranstaltung begrüssen. Jacqueline Badran berichtete aus aktuellem Anlass über die gerade abgeschlossene Session im nationalen Parlament, wo die politischen Vorstösse ein Absurditätsniveau ungekannten Ausmasses erreicht hatten. Für Badran ist es klar, dass die SP als linke Partei mit dem Fokus auf Existenzsicherung für alle sich für die in Bedrängnis geratenen Betriebe einsetzt. Dies bewies sie mit ihren Fraktionsmitgliedern in unzähligen Stunden Arbeit mit den direkt oder indirekt betroffenen Branchen. Diese Wirtschaftszeige sind unvorstellbar gross. Deren Existenz zu sichern ist ein Einsatz für die Zukunft des Landes. Badran fand danach auch starke Worte für staatlichen Besitz von Boden: Da die menschliche Existenz nicht ohne Boden denkbar ist (vergleichbar mit Luft und Wasser) und Boden nicht hergestellt wird, besteht immer eine Ressourcenmonopol-Situation. Diese zum Leben unabdingbare Ressource darf nicht durch Private kontrolliert werden, denn eine einigermassen faire Verteilung muss sichergestellt werden. 

Im Anschluss nominierte die SP ihre Kandidat*innen: in Oberentfelden kandidiert als Gemeinderätin und Vizeammann Petra Huckele (bisher). Sie setzt sich stets für eine starke Sozialpolitik im Dorf ein. Ihr bisheriger Einsatz wurde mit einem grossen Applaus und der erneuten Nomination belohnt. Ebenso schickt die SP Monika Baertschiger (Wahlbüro Ersatzmitglied, bisher) und Gio Fidelio (Wahlbüro Ersatzmitglied, neu) ins Rennen. Für die Finanzkommission wurde Rechtsanwalt Stefan Galligani nominiert, für die Steuerkommission tritt Trudi Zemp erneut an. In Unterentfelden stellt sich Alfred Stiner für den Sitz im Gemeinderat zur Verfügung und möchte ausserdem das Ammann-Amt des zurücktretenden Parteikollegen, Heinz Lüscher, übernehmen. In der vergangenen Legislatur hat Stiner mit Herzblut und Fleiss die Dorfbewohner*innen von seiner Kompetenz überzeugt. Er ist der perfekte Kandidat, um in die Fussstapfen von Heinz Lüscher zu treten. Den zweiten Gemeinderatsitz möchte Lucia Engeli, Oberärztin am Kantonsspital Aarau, verteidigen. ‚Familie und Arbeitgeber haben ja gesagt, darum möchte ich diese neue Herausforderung wagen und mich dem Dorf, das mir in den letzten Jahren ans Herz gewachsen ist, zur Verfügung stellen!, so Engeli. Für das Wahlbüro wird Kathrin Holliger erneut kandidieren. 

Wir freuen uns auf einen pfiffigen Wahlkampf mit starken Kandidat*innen, die die Dörfer zum Klingen bringen. 

Online-Generalversammlung der SP Buchs – Marius Fedeli als Gemeinderatskandidat einstimmig nominiert

Die Generalversammlung der SP Buchs fand wegen der Corona-Pandemie erstmals als Videokonferenz statt. Auch online war die GV gut besucht. Im ersten Teil konnte die SP Buchs Marius Fedeli als Gemeinderatskandidat vorstellen. Mit grossem Applaus wurde er einstimmig nominiert.

Zur Generalversammlung begrüsste Roman Häusler die zahlreichen Online-Teilnehmer*innen der SP Buchs. Im ersten Teil stellte sich Marius Fedeli den Teilnehmenden als Gemeinderatskandidat vor. Seine politischen Interessen sind vielseitig. Seit drei Jahren engagiert sich Marius Fedeli im Einwohnerrat und ist Mitglied der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Er vertritt die SP Buchs in der Jugendkommission und ist Präsident des Vereins «Bärenplatz für alle». Bei den beiden letzten Grossratswahlen stellte er sich als Grossratskandidat zur Verfügung und erreichte beachtliche Resultate. Unter grossem Online-Applaus wurde Marius Fedeli einstimmig nominiert. Die SP Buchs ist überzeugt mit Marius Fedeli neue Impulse zum Wohle der Gemeinde zu setzen.

Als erstes Traktandum im geschäftlichen Teil der GV ging es um die Wahl von Katharina Neuhaus als Tagespräsidentin und Andreas Tschan als Stimmenzähler. Der letztjährigen und aktuellen Protokollverfasserin Franziska Lüscher wurde dankbar applaudiert und das Protokoll der GV 2020 genehmigt. Anschliessend präsentierte Tatjana Lambrinoudakis aus dem Einwohnerrat, Chrisoula Giata aus dem Kreisschulrat und Jost Köchli aus der Parteileitung ihre Jahresberichte. Die interessanten Ausführungen wurden anerkennend gewürdigt.

Weiter präsentierte Marcel Rodel die Rechnung 2020. Diese konnte mit einem leichten Plus abgeschlossen werden. Katharina Neuhaus und Irene Egli kommentierten die wie immer sehr sauber geführte Rechnung und verlasen den Revisorenbericht. Bei gleichbleibenden Mitgliederbeiträgen wurde das Budget – mit einem zusätzlichen Posten für die anstehenden Wahlen – einstimmig angenommen.

Unter dem Traktandum Wahlen wurde die Parteileitung bestätigt. Sie setzt sich unverändert aus Roman Häusler, Jost Köchli, Franziska Lüscher, Marcel Rodel (Kassier) und Andreas Tschan zusammen. Die Revisorinnen Katharina Neuhaus und Irène Egli wurden in ihren Ämtern bestätigt. Als Delegierte für Anlässe der SP Bezirk Aarau, der SP Aargau sowie der SP Schweiz wurde Andreas Tschan gewählt. Via Mail werden die Termine und Themen bekannt gegeben und weitere interessierte Personen können sich melden.

Anschliessend wurden langjährige SP-Mitglieder geehrt: Sylvia Bardel (25 Jahre), Thomas Geitlinger (30 Jahre) und Ewald Boss (45 Jahre). Ein kleines Geschenk wird ihnen persönlich zugestellt.

Das grosse Engagement von Thomas Meier, der aus beruflichen Gründen aus der FGPK per Ende 2020 zurückgetreten ist, wurde ebenfalls herzlich verdankt. Aus dem Wahlbüro tritt Rebecca Wetter nach fünf Jahren Mitglied zurück. Auch ihre Arbeit wurde dankend gewürdigt.

Zum Schluss der Online-GV konnte bei weiteren Diskussionen ein kleiner Apéro genossen werden, der den Teilnehmenden vorgängig in die Briefkästen verteilt wurde. (JK)

Kommunalwahlen Buchs 2021: Marius Fedeli als Gemeinderatskandidat einstimmig nominiert

An der gestrigen GV hat die SP Buchs einen erfolgsversprechenden Gemeinderatskandidaten einstimmig nominiert.

Für die Wahlen in den Gemeinderat vom 26. September 2021 schlägt die SP Buchs Marius Fedeli vor.

Marius Fedeli ist 25 Jahre alt und ausgebildeter Umweltingenieur FH (BSc). Er arbeitet beim Verein Naturnetz als Projektleiter, sowie als freier Mitarbeiter bei der Brauerei Aarau AG.

Seit drei Jahren engagiert sich Marius Fedeli im Einwohnerrat Buchs und hat Einsitz in der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Marius Fedeli ist politisch vielseitig interessiert. Er vertritt die SP Buchs in der Jugendkommission Suhr Buchs Gränichen und ist Präsident des Vereins «Bärenplatz für alle». Bei den letzten beiden Grossratswahlen stellte er sich als Grossratskandidat zur Verfügung und erreichte beachtliche Wahlresultate.  

In der Freizeit ist er in der Pfadi aktiv und verbringt gerne seine Zeit im Freien, z.B. bei der Suche nach Geocaches oder auf Wanderungen.

Die SP Buchs freut sich mit Marius Fedeli einen bestens geeigneten Kandidaten für die kommenden Gemeinderatswahlen im September zu präsentieren.

Er engagiert sich lösungsorientiert, ist umsetzungsstark und vertritt gleichzeitig die jüngere Generation.

Die SP Buchs ist überzeugt mit Marius Fedeli als Gemeinderat neue Impulse zum Wohle der Gemeinde zu setzen.

Weitere Informationen unter:

http://www.mariusfedeli.ch/

Am Dreikönigstag stand die SP Bezirk Aarau an den Bahnhöfen Aarau und Entfelden, um corona-konform verpackten Dreikönigskuchen zu verteilen.

Am Dreikönigstag wünschte die SP Bezirk Aarau den Menschen ein frohes neues Jahr und Zuversicht in dieser schwierigen Zeit, indem sie Weggli und Tausendernötli-Flyer in Kronenform verteilte. „Mit dieser Aktion wollten wir auf die Transparenzinitiative aufmerksam machen», so Lucia Engeli, Sektionspräsidentin der SP Entfelden. „Die Schweiz tritt bezüglich Korruptionsbekämpfung an Ort und Stelle, ja ist in den letzten 10 Jahren im Ranking sogar abgestiegen. Dass die Parteifinanzierung nicht veröffentlicht werden muss, führt zu einer unübersichtlichen Situation der Machtverhältnisse. Es ist wichtig, in einer direkten Demokratie als Stimmbürgerin den Überblick darüber zu haben, wer die grossen Investitionen tätigt. Weil viel Geld investieren bedeutet auch ein grosses Mitspracherecht und damit viel Macht. Wir Stimmbürgerinnen möchten also wissen, wer die Schweiz regiert.“

Die Initiative verhelfe mit dem Gesetzesvorschlag zu einer transparenteren Parteifinanzierung, betrifft aber nur Grossspender*innen ab CHF 10’000 und ist somit eine moderate Forderung, so Nico Zobrist aus Unterentfelden. „Uns ist es wichtig, dass mit offenen Karten gespielt wird“, betont Parteipräsidentin und Nationalrätin Gabriela Suter. „Das stärkt die Demokratie, weil wir uns so eine fundiertere Meinung über die Interessen von involvierten Gruppierungen bilden können.“ Die Aktion führte zu vielen interessanten Gesprächen, berichten der Gemeindeammann Heinz Lüscher und der Vizeammann Alfred Stiner aus Unterentfelden. Die Meinungen sind noch nicht gemacht, aber das Thema interessiert die Menschen.

Wechsel im Fraktionspräsidium der SP Stadt Aarau

Einwoherrätin Andrea Dörig ist per Ende 2020 als Fraktionspräsidentin der SP Aarau zurückgetreten. Anlässlich ihrer Sitzung vom 8.12.2020 hat die SP-Fraktion Einwohnerrat Nicola Müller, bisher Vizefraktionspräsident, als ihren Nachfolger bestimmt. Das Vizepräsidium der Fraktion wird künftig von Einwohnerrätin Anja Kaufmann übernommen.

Andrea Dörig wurde per 2017 als Nachfolgerin von Oliver Bachmann zur Fraktionspräsidentin der SP Aarau gewählt. Sie führte die grösste Fraktion des Aarauer Einwohnerrats während vier Jahren mit viel Umsicht und Weitblick durch anspruchsvolle politische Geschäfte. Zu nennen sind dabei etwa die städtische Leistungs- und Prozessüberprüfung (LUP), die Revision der Bau- und Nutzungsordnung (BNO), die Umsetzung der städtischen Schuldenbremse oder die Abstimmung über das Projekt Torfeld Süd. Die Fraktion schätzte an Andrea Dörig insbesondere ihren stets klaren und kooperativen Führungsstil sowie ihre Fähigkeit, unterschiedliche Meinung im gemeinsamen Gespräch schnell auf den grössten gemeinsamen Nenner zu bringen. Andrea Dörig möchte sich künftig vermehrt ihren Aufgaben als Einwohnerrätin, und hierbei auch als Mitglied der FGPK, sowie als Kreisschulrätin wid- men. Sie hat sich deshalb entschieden, ihr Amt als Fraktionspräsidentin zur Verfügung zu stellen. Die SP-Fraktion freut sich, dass Andrea der Stadt Aarau als Einwohner- und Kreisschulrätin erhalten bleibt und dankt ihr für ihre wertvolle Arbeit.

Als Nachfolger von Andrea Dörig hat die SP-Fraktion an ihrer Sitzung vom 8.12.20 Einwohnerrat Nicola Müller zum Fraktionspräsidenten gewählt. Die SP Fraktion ist erfreut mit Nicola Müller einen erfahrenen und konsensorientierten Politiker neu an der Fraktionsspitze zu haben. Nicola Müller ist seit Januar 2016 Mitglied des Einwohnerrats. Dabei war er rund drei Jahre Mitglied der FGPK. Seit dem Jahr 2017 ist er zudem Vizepräsident der SP-Fraktion. Beruflich ist Nicola Müller als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl für Handels- Wirtschafts- und Europarecht der Universität Zürich tätig. In seiner Freizeit engagiert er sich seit mehreren Jahren als Vorstandsmitglied des KIFF. Nicola Müller freut sich auf seine neue Rolle in der SP-Fraktion und dankt seinen Fraktionskolleg*innen für das grosse Vertrauen. «Ich konnte mit Andrea Dörig und Oliver Bachmann von zwei ausgezeichneten Fraktionspräsident*innen lernen und denke, dass ich jetzt das nötige Rüstzeug für diese Aufgabe mitbringe. Es macht Spass in dieser Fraktion mit all ihren kreativen Köpfen zu politisieren», sagt Müller. Zudem sei er froh, mit Anja Kaufmann eine erfahrene sowie menschlich und fachlich versierte Politikerin als Vizepräsidentin an seiner Seite zu haben.

Grossrats- und Regierungsratswahlen 2020

Leider hat die SP Bezirk Aarau einen ihrer vier Sitze verloren und muss aufgrund der Nicht-Wiederwahl von Marco Hardmeier leider auf einen verdienten und erfahrenen Grossrat verzichten. Die nächsten vier Jahre werden Silvia Dell’Aquila, Lelia Hunziker und Jürg Knuchel unseren Bezirk im Grossen Rat vertreten. Herzliche Gratulation den Wiedergewählten! Die Bezirkspartei bedankt sich bei allen Kandidierenden für ihr Engagement und allen Wahlkampfhelfer*innen herzlich für ihren Einsatz.

Auch Dieter Egli gratuliert die Bezirkspartei für die glanzvolle Wahl in den Regierungsrat.

Abstimmungs- und Wahlresultate vom 27. September 2020

Was für ein Abstimmungssonntag! Auch im Bezirk Aarau mit einer Stimmbeteiligung von über 60%!

👍 JA zum Vaterschaftsurlaub
👍 NEIN zur gefährlichen SVP Abschottungsinitiative
👍 NEIN zum Steuerbschiss
👍 NEIN zum Jagdgesetz
👍 Und als einige der wenigen (3!) Bezirke: JA zum Energiegesetz!

Ausserdem gratulieren wir
💐 Pia Wildberger zur Wahl als neue Bezirksrichterin (Foto: Michael Würtenberg) und
💐 Renato Mazzocco zu seiner Wiederwahl als Bezirksrichter.

In stiller Wahl wurden ausserdem bestätigt:
💐 Karin von der Weid-Gygax als Gerichtspräsidentin
💐 Gabriela Wiklund-Schmid als Bezirksschulrätin
💐 Beat Blattner als Friedensrichter

Allen ganz herzliche Gratulation!

Dieter Egli kennen lernen

Es braucht die Stimme der SP in der Aargauer Regierung. Dieter Egli will den frei werdenden Sitz im Regierungsrat verteidigen und die Nachfolge von Urs Hofmann antreten.

Dieter Egli ist den nächsten Tagen und Wochen im ganzen Aargau unterwegs und sucht das Gespräch mit der Bevölkerung. So in Aarau am

Montag, 21. September
um 18.00 Uhr Café littéraire (Stadtbibliothek, Graben 15, Aarau)

Velodemo für den Langsamverkehr

Bahnhof Aarau

Es stehen uns am 18. Oktober 2020 wegweisende kantonale Wahlen bevor. Die aktuelle Ausgangslage im Grossen Rat kann und darf uns nicht zufrieden stellen. Deshalb möchten wir in den kommenden Wochen unsere Forderungen noch stärker zur Geltung bringen und sie der Stimmbevölkerung präsentieren. Ein Instrument wird dabei die Velo-Kundgebung vom 12. September 2020 sein. Wir wollen nicht auf Kosten der zukünftigen Generationen leben und möchten deshalb im Kanton Aargau eine nachhaltige und gesunde Mobilität fördern. Deshalb möchten wir gemeinsam auf das Velo und für die Förderung des Langsamverkehrs einstehen.

Wann: Samstag, 12. September 2020, 12:00 Uhr
Wo: Bahnhofsplatz, Aarau
Route: Bahnhofsplatz – Bahnhofsstrasse – Vordere Vorstadt – Graben – Laurenzentorgasse – Metzgergasse – Zollrain – Rathausgasse – Zwischen den Toren – Vordere Vorstadt – Bahnhofsstrasse – Bahnhofplatz

Hinweis: In den aktuellen Zeiten ist es auch wichtig, sich und seinem Umfeld die notwendige Sorge zu tragen. In diesem Sinne bitten wir alle Teilnehmer*innen, einen Mund- und Nasenschutz zu tragen. Weniger anzeigen

Abfall weg vom Aareweg!

Wir fordern die Gemeinden Aarau, Erlinsbach, Biberstein und Küttigen auf, sich nicht weiter dem Nichtstun hinzugeben und sich der Problematik des Abfalls am Aareufer anzunehmen. Dazu nötig sind mehr Abfall- und RobiDog-Eimer an den Aarewegen, ohne Entsorgungsmöglichkeiten keine saubere Aare!

Während eines entspannten Nachmittags an der Aare ist wohl schon vielen Menschen aufgefallen, wie viel Abfall herumliegt. Freiwillige räumen die Aare aus Eigeninitiative jeden Sonntag auf, mit mehr Entsorgungsmöglichkeiten wäre dies nicht mehr so oft nötig. Eine saubere Aare hilft uns allen, gestaltet unseren Sonntagsspaziergang schöner, hilft der Natur und schützt unser Trinkwasser. Die Zeit, zu handeln, ist jetzt. Deshalb bitten wir die Aaregemeinden, die zusätzlich benötigte Infrastruktur bereitzustellen.

SP beansprucht zweiten Sitz am Bezirksgericht Aarau!

Die SP Bezirk Aarau hat die Nominationen für die Bezirkswahlen vom 27. September vorgenommen. Insbesondere hat sie beschlossen, mit einer zweiten Kandidatur den frei werden Sitz am Bezirksgericht zu beanspruchen.

Neu als Bezirksrichterin kandidiert Pia Wildberger aus Küttigen. Die 50jährige arbeitet in der Kommunikation, ist verheiratet und Mutter von vier Kindern im Alter von 11 bis 16 Jahren. Seit mehreren Jahren ist sie im Nebenamt als Schlichterin am Mietgericht des Bezirks Zofingen tätig. Dort setzt sie sich engagiert für die Anliegen der Mieterschaft ein. Dabei kommt ihr auch ihre breite Lebenserfahrung zugute. Soziale Gerechtigkeit ist ihr sehr wichtig. In ihrer Wohnortgemeinde Küttigen präsidiert sie darüber hinaus die SP Küttigen-Rombach.

Die SP erachtet es als wichtig, dass eine angemessene Vertretung der Gemeinden und Parteien im Bezirksgericht gewährleistet ist. Mit der Küttigerin Wildberger werden die Aussengemeinden gestärkt, sind doch bereits heute 4 von 8 Richter/innen aus Aarau. Zudem ist die FDP mit heute drei Sitzen deutlich übervertreten. Dass für die nicht mehr antretende Bezirksrichterin wieder eine Frau gewählt werden muss, ist selbstverständlich.

Des Weiteren wurden alle Bisherigen für eine weitere Amtsperiode nominiert: Karin von der Weid (Aarau) für das Bezirksgerichtspräsidium I, Renato Mazzocco (Aarau) für das Bezirksgericht, Beat Blattner (Rombach) als Friedensrichter im Kreis I und Gabriela Wiklund (Gränichen) als Mitglied des Bezirksschulrates.

Mit frischem Wind in die Zukunft!

Nach eingehender Diskussion im Rest. Rathausgarten in Aarau beschlossen die Delegierten der SP Bezirk Aarau, Stadträtin Franziska Graf-Bruppacher und Grossrat Marco Hardmeier z.H. des kantonalen Parteitages der SP für die Regierungsratswahlen vorzuschlagen. Die Bezirkspartei kann der SP Kanton Aargau somit eine gute Auswahl bieten.

Für die Wahl der Bezirksbehörden vom 27. September kandidieren Karin von der Weid (Aarau) für das Bezirksgerichtspräsidium I, Renato Mazzocco (Aarau) und neu Pia Wildberger (Küttigen) für das Bezirksgericht, Beat Blattner (Rombach) als Friedensrichter und Gabriela Wiklund (Gränichen) als Mitglied im Bezirksschulrat.

Nebst den ordentlichen Traktanden wurden auch die Kandidierenden für die Grossratswahlen vom 18. Oktober nominiert. Es treten in dieser Reihenfolge an: Jürg Knuchel (bisher, Aarau), Lelia Hunziker (bisher, Aarau), Marco Hardmeier (bisher, Aarau), Silvia Dell‘Aquila (bisher, Aarau), Nico Zobrist (Unterentfelden), Eva Schaffner (Aarau), Dariyusch Pour Mohsen (Aarau), Martha Brem (Suhr), Lara Hitz (Unterentfelden), Leona Klopfenstein (Aarau), Lucia Engeli (Unterentfelden), Carlo Lienhard (Suhr), Marius Fedeli (Buchs), Nora Riss (Aarau), Sven Morgenthaler (Hirschthal) und Sam Dabis (Küttigen).

Die SP Bezirk Aarau ist erfreut, eine starke Liste mit einer ausgewogenen Vertretung der Gemeinden und einer guten Mischung zwischen jungen und älteren Kandidierenden präsentieren zu können.

Die SP ist und bleibt die lösungsorientierte Kraft im Aargau für einen griffigen Umweltschutz, faire Arbeitsbedingungen und eine solidarische, fortschrittliche Gesellschaft. Auch im Bezirk Aarau setzt sich die SP täglich für konkrete Projekte für alle statt für wenige ein und freut sich auf Ihre Stimmen bei den Bezirksbehörden-, Grossrats- und Regierungsratswahlen im Herbst!